Freitag, 18 Oktober 2019 – 08:56 Uhr

Religionsfreiheit in Gefahr: Menschenrechte wegen Gemeinwohl einschränken?

Menschenrechte wegen Gemeinwohl einschränken?

Adobe Stock - Sikov

Aktuelle Frage schon vor 120 Jahren. Von Alonzo Jones

Die Theorie, dass Menschenrechte vom Gesetz eingeschränkt werden müssen, um das Gemeinwohl zu wahren, ist weit verbreitet und hält sich hartnäckig. Doch sie ist völlig falsch.

Menschenrechte sind die Rechte, die der Mensch vom Schöpfer erhalten hat. Sie umfassen nicht weniger oder mehr als vom Schöpfer vorgesehen. Zu behaupten, sie müssten beschnitten werden, damit man im Leben Erfolg haben kann, stellt die Weisheit des Schöpfers in Frage.

Rechte dienen dem Wohl des Einzelnen. Zu diesen »unveräußerlichen Rechten« zählt die Unabhängigkeitserklärung der USA: »Leben, Freiheit und das Streben nach Glück«. Je mehr der Einzelne davon hat, desto besser geht es ihm und desto mehr Wohlstand genießt er. Je mehr von solchen Menschen es in der Gesellschaft gibt, desto reicher und glücklicher ist sie.

Was hingegen ist das »Gemeinwohl«? Es ist ein sehr vager Begriff. Jeder Mensch definiert ihn so, wie es ihm passt. Auch die Regierung definiert ihn nach eigenem Ermessen. In Russland gilt es als Gemeinwohl, die Kinder nicht-orthodoxer Eltern dorthin zu schicken, wo sie im orthodoxen Glauben aufwachsen können [1898, zur Zeit der Abfassung]. In Peru galt es noch kürzlich als Gemeinwohl, dass protestantische Hochzeiten vom Staat nicht anerkannt wurden. In Spanien galt es als Gemeinwohl, dass Protestanten ihre Gottesdienste nicht in Kirchengebäuden feiern durften. Die Liste der Beispiele, wo unter dem Vorwand des Gemeinwohls die Persönlichkeitsrechte beschnitten wurden, könnte endlos fortgesetzt werden.

Wer entscheidet denn, dass dies dem Gemeinwohl dient? Die Mehrheit eben, zumindest die der Regierenden. So wird diese Frage immer beantwortet; so will man sie auch heute beantworten; und so sieht es die Regierung, zumindest hier in den USA. Ein Menschenrecht, das durchs »Gemeinwohl« beschränkt wird, wäre dann also nichts anderes als ein Vorrecht, das die Mehrheit für sinnvoll hält. Damit würde die Sache dem Schöpfer ganz aus den Händen genommen und dem Begriff »Menschenrecht« jegliche Bedeutung geraubt. Denn was die Mehrheit gewährt, kann der Mensch nicht schon von Geburt aus haben.

Und zu welchem Zweck will man die Menschenrechte einschränken? Ein Zitat aus der jüngsten Anhörung zu den Sonntagsgesetzen vor dem Parlament von Massachusetts gibt eine Antwort darauf. Ein Befürworter der Gesetzesvorlagen sagte:

»Wenn wir von Menschenrechten sprechen, dann mit Einschränkungen. Die Menschenrechte des Einzelnen in der Gesellschaft sind dem Gemeinwohl untergeordnet. ›Sabbatgesetze‹ haben sich als gemeinnützig erwiesen.«

Man möchte die Menschenrechte zu Gunsten von Sonntagsgesetzen einschränken. Sonntagsgesetze widersprechen den Menschenrechten. Das räumen auch die Befürworter solcher Gesetze in ihren Plädoyers ein. Am häufigsten werden die Menschenrechte durch Religionsgesetze eingeschränkt. Sie vertragen sich nicht. Wenn die einen siegen, müssen die anderen weichen.

Das heißt nicht, dass zur Wahrung des Gemeinwohls die persönliche Handlungsfreiheit nicht eingeschränkt werden müsste. Es heißt auch nicht, dass ein Einzelner tun und lassen darf, was ihm gefällt. Hier geht es aber nicht um die Vorlieben eines Einzelnen, sondern um seine Menschenrechte. Niemand hat ein Recht darauf, die Rechte seines Nächsten zu verletzen. Rechte verletzen sich nicht gegenseitig. Jede Person auf der Welt darf ihre gottgegebenen Menschenrechte wahrnehmen, ohne dadurch einer anderen Person das gleiche Recht streitig zu machen.

Menschenrechte bilden die Grundlage aller Gesetzgebung und Regierung. Weder Einzelne noch Regierungen dürfen sie verletzen. Unter dem Vorwand der Gewissensfreiheit darf genauso wenig anderen Unrecht getan werden wie unter dem Vorwand, Macht gehe vor Recht.

Es ist daher wichtig, alle staatlichen Maßnahmen am Prüfstein der Menschenrechte zu messen und nicht zu vergessen, dass diese immer Individualrechte sind. Wenn man auf diese Weise um das Wohl des Einzelnen besorgt ist, wird das Gemeinwohl schon für sich selber sorgen.

Aus: American Sentinel, 21. April 1898


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